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AGB Preise24.net

  1. Den allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetpräsenz www.preise24.net der Firma Sven-Steffen Schäfer liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. preise24.net ist ein reines Informations- und Rechercheportal. Sie gelangen durch Verlinkung, Scripte oder Werbebanner zu den eigentlichen Anbietern, Partnerunternehmen und Verkäufern. Für die auf www.preise24.net verfügbaren Dienste, Angebote und Informationen von Dritten gelten, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters oder Dienstleistungsunternehmens, welche auf dem jeweiligen  Anbieter- und Dienstleister-Portal zugänglich sind.
     Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
     
  2. Die Nutzung des Portals ist kostenlos.
    Rechnungen für Buchung von Werbung auf preise24.net für Werbekunden sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 14. Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner von preise24.net zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinssatzes ist Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen dasjenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit preise24.net höhere Verzugszinsen oder der Auftraggeber eine geringere Belastung der Firma preise24.net nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nicht angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
     
  3. Beanstandungen und Stornierungen getätigter Käufe, Bestellungen, Reservierungen oder Registrierungen sind umgehend dem jeweiligen Anbieter/Dienstleister unter Angabe der von diesem Anbieter erhaltenen Rechnungs/Buchungs/Reservierungs oder Kunden-Nummer zu melden!
     
  4. Rechtlicher Hinweis
     
    Copyright, Patent, und Marken:
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    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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  6. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.